Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 8.2.2016
1. Allgemeines
Dies ist eine Vereinbarung zwischen Ihnen als Nutzer und der
Briends GmbH
Bahngärten 7
22041 Hamburg
HRB 121 470, Amtsgericht Hamburg
Ust.ID-Nr. DE281168293
(nachfolgend „Briends“)
über die Bereitstellung und Nutzung der Papego-App. Durch das Herunterladen bzw. Installieren sowie das Nutzen der App stimmen Sie den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Sollten Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sein, dürfen Sie die App nicht nutzen.
2. Nutzungsentgelt von dritter Seite
Das Herunterladen und Nutzen der App ist für Sie kostenlos. Um Ihnen die Papego-App kostenlos zur Verfügung stellen zu können, wird das dafür anderenfalls anfallende Nutzungsentgelt in Form einer Pauschale von einem Dritten an Briends bezahlt. Dies ist in der Regel der Verlag, der das Papego-fähige Buch anbietet. Die Pauschale stellt somit ein Entgelt von dritter Seite gemäß § 10 Abs. 1 S. 3 UStG dar.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Papego ein von Verlagen unabhängiges Angebot ist. Die Nutzung der Papego-App ist nicht an den Kauf eines Buchs, sondern an dessen berechtigten Besitz gebunden (vgl. Absatz 4). Umgekehrt berechtigt der Kauf eines Papego-fähigen Buches nicht zur Nutzung der Papego-App – das Nutzungsrecht wird allein durch den Download der App und die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen definierten Regelungen begründet.
Sie benötigen für die Nutzung ein Endgerät, auf dem die App funktionsfähig ist. Zurzeit sind dies Geräte mit dem Betriebssystem iOS oder Android in der jeweils aktuellsten Version. Bitte beachten Sie, dass das Gerät über eine funktionsfähige Kamera verfügen muss, um Papego zu nutzen.
Sie benötigen außerdem ein „Papego-fähiges“ gedrucktes Buch. Ein solches Buch erkennen Sie am aufgedruckten Papego-Logo oder an einem entsprechenden Aufkleber. Bitte beachten Sie, dass Papego nur mit solchermaßen gekennzeichneten Büchern nutzbar ist.
Zur Nutzung von Papego müssen Sie eine Seite aus einem Papego-fähigen gedruckten Buch mit der App „scannen“ (fotografieren). Sie dürfen nur Seiten aus solchen Büchern scannen, die sich in Ihrem rechtmäßigen Besitz befinden; zum Beispiel, weil Sie es (auch gebraucht) gekauft, geschenkt bekommen oder ausgeliehen haben. Das Scannen von Fotokopien, Ausdrucken oder digitalen Inhalten gleich welcher Art mit der Papego-App ist nicht gestattet.
Briends behält sich vor, die Auslieferung von Auszügen aus als Papego-fähig gekennzeichneten Büchern jederzeit zu beenden, zum Beispiel weil Briends nicht mehr über das dafür nötige Nutzungsrecht verfügt. Das bedeutet, Sie als Nutzer der Papego-App haben keinen Rechtsanspruch auf die Auslieferung eines Auszugs, auch wenn das Buch als Papego-fähig gekennzeichnet ist.
Ebenso ist es möglich, dass eine gescannte Seite aus einem Papego-fähigen Buch vom Papego-Server nicht identifiziert werden kann, zum Beispiel, weil die Bildqualität nicht ausreichend war. In diesem Fall erhalten Sie keinen Auszug aus dem Buch. Sie haben die Möglichkeit, die Seite erneut zu scannen oder eine andere Seite zu scannen.
Weiterhin kann es vorkommen, dass nach dem Scannen einer Seite eine Auswahlliste unterschiedlicher Papego-fähiger Bücher erscheint (weil der Inhalt der gescannten Seite in mehreren Büchern in ähnlicher oder identischer Weise vorkommt). In diesem Fall sind Sie verpflichtet, das Buch auszuwählen, das Sie tatsächlich gescannt haben.
Die Vertragsbeziehung endet automatisch, sobald Sie die Papego-App auf Ihrem Endgerät deinstallieren. Darüber hinaus behält Briends sich vor, die Vertragsbeziehung zu Ihnen jederzeit ohne Begründung zu beenden.
4. Rechteeinräumung
Nach dem Scannen einer Seite aus einem Papego-fähigen Buch erhalten Sie einen Auszug aus diesem Buch, der elektronisch an die App übermittelt wird. Sie erhalten das einfache Recht, diesen Auszug innerhalb der Papego-App mit Hilfe der integrierten Reader-Funktion zu lesen. Jede weitere Nutzung ist untersagt. Insbesondere dürfen sie den Auszug oder Teile davon nicht außerhalb der App nutzen. Es ist insbesondere aber nicht abschließend untersagt, die Auszüge oder Teile davon außerhalb der App zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder diese in irgendeiner anderen Art und Weise Dritten zugänglich zu machen.
Sie dürfen mehrmals Seiten in einem Buch scannen und auf diese Weise mehrmals einen Auszug aus dem Buch lesen, jedoch kann je Buch immer nur ein Auszug gleichzeitig in der App gespeichert werden.
Das Recht zum Scannen des Buchs und Lesen eines Auszugs daraus erlischt, wenn Sie das Buch weiterveräußern oder verschenken oder ein ausgeliehenes Buch zurückgeben.
5. Datenschutz
Die Nutzung der Papego-App erfordert keine Eingabe persönlicher Daten. Jedoch werden anonyme Daten über die Nutzung der App erfasst. Lesen Sie daher bitte unsere Datenschutzerklärung, um mehr über unseren Umgang mit diesen Informationen zu erfahren.
6. Haftungsausschluss
Briends garantiert nicht die permanente Verfügbarkeit des Papego-Servers. Das bedeutet, es kann passieren, dass ein Auszug aus einem Papego-fähigen Buch nicht zur Verfügung gestellt werden kann, weil der Papego-Server nicht verfügbar ist. Daraus ergibt sich kein Schadensersatzanspruch des Nutzers.
Briends haftet nicht für den Inhalt der zur Verfügung gestellten Buchauszüge sowie für Schäden, die dem Nutzer oder Dritten aus der Nutzung dieses Inhalts entstehen.
Mit den ausgelieferten Buchauszügen können Links zu Internetseiten oder weiteren Inhalten verknüpft sein, die uns von Verlagen zur Verfügung gestellt werden. Briends haftet nicht für die verlinkten Inhalte.
Briends haftet lediglich für Schäden, die grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie für Schäden, die aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstehen.
Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
7. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Von Zeit zu Zeit kann es notwendig werden, diese Vereinbarung zu aktualisieren, anzupassen oder zu ergänzen. Dies gilt insbesondere, wenn sich das Angebot oder die Inhalte und Funktionen der Papego-App verändern. Entsprechende Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen veröffentlichen wir auf der Website www.papego.de.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung oder Teile hiervon ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen treten wirksame Regelungen, die den Vereinbarungen im Ganzen sowie den sonstigen vertraglichen Absprachen in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommen. Ebenso ist zu verfahren, wenn die Vereinbarung eine Lücke aufweisen sollte.